Liebe Besucher unserer Homepage, liebe Parkstettnerinnen und Parkstettner, unter der Rubrik "Aktuelles" finden Sie regelmäßige Informationen zu Sachthemen aus dem Gemeinderat, Hintergrundberichte zu Ereignissen in Parkstetten sowie Ankündigungen zu unterschiedlichen Veranstaltungen in unserer Gemeinde. Ebenso liefern wir Ihnen Standpunkte unseres Bürgermeisters Heinrich Krempl und unserer CSU-Gemeinderäte. An dieser Stelle werden alltägliche Themen in Parkstetten behandelt, das heißt alles, was für die Bürger in unserem Dorf Wichtigkeit besitzt. Thema: CSU Parkstetten beim Neujahrsempfang in Neukirchen Die CSU Parkstetten war beim traditionellen Neujahrsempfang des CSU Kreisverbandes in Neukirchen stark vertreten. Neben dem Vortrag unseres Bundesinnenministers Dr. Hans-Peter Friedrich bietet diese Veranstaltung auch immer die Gelegenheit, sich hautnah mit vielen Mandatsträgern aus Bund, Land und Kommune in ungezwungenem Rahmen auszutauschen. Das ist Bürgernähe, wie die CSU sie versteht. Den Anfang machte unser Kreisvorsitzender, MdL Josef Zellmeier. „Bayern hat seinen Stresstest bestanden“, das war die Kernaussage seines Grußwortes. Die Wirtschaft in Bayern boomt, wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote in ganz Deutschland, Studienplätze werden geschaffen, neue Polizisten werden eingestellt, mit dem Betreuungsgeld für Kinder steht die CSU für eine moderne Familienpolitik und das Ganze finanziert durch eine solide Haushaltspolitik. In Bayern herrscht keine „Alternativlosigkeit“, in Bayern wird Zukunftspolitik aktiv gestaltet. Dr. Hans-Peter Friedrich zog dann in seinem Vortrag einen weiten Bogen. Wo kommen wir her, wo stehen wir und wohin gehen wir. Unser Innenminister erzählte mit launigen Worten, dass er der Einladung von Ernst Hinsken sofort gefolgt sei. „Bei Ernst muss man ja mindestens ein Minister sein, sonst fragt er einen ja gar nicht“, mit diesen Worten begründete der Oberfranke, warum er erstmals in den Landkreis Straubing-Bogen gekommen war. „Es geht uns doch ziemlich gut, aber wir stehen im globalen Wettbewerb“. Unser heutiger Wohlstand wurde uns nicht geschenkt, sondern von den fleißigen Menschen in unserem Land selber erarbeitet. Nur wenn wir alle unser Potential heben, können wir diesen Wohlstand halten. Wir haben in Deutschland keine Rohstoffe, unser Wettbewerbsvorteil sind Denker, Ingenieure und Techniker. Daher sei es geradezu tragisch, dass in unserer Gesellschaft das Aussteigen immer moderner wird. Ausstieg aus der Kernenergie, Ausstieg aus der Gentechnik, Ausstieg aus Stuttgart 21. Diese Liste lasse sich beliebig verlängern. Es ist unsere Entscheidung, wie wir unsere Zukunft gestalten. Nur mit einem klaren Bekenntnis zum technologischen Fortschritt können wir im Wettbewerb erfolgreich bestehen. Dann schwenkte der Innenminister zur inneren Sicherheit. Noch nie in der Geschichte war unser Land in so starkem Maße inneren Bedrohungen ausgesetzt. „Wir werden keine Gefährdung unserer Bürger zulassen“. Mit dieser Aussage verbunden steht die Forderung, dass wir alle auch für unsere Polizisten eintreten. Die Polizei vertritt die Gesetze, die nach unseren Wertmaßstäben beschlossen wurden. „Unsere Sicherheitskräfte brauchen das Vertrauen unserer Bevölkerung“. Es ist Aufgabe der Gesellschaft, keine Rechtfertigung für die Ausübung von Gewalt gelten zu lassen. Dieses Recht kann jeder Bürger für sich beanspruchen, es gilt in gleichem Maße aber auch für unsere Polizisten, die in unerträglichem Maße bei Demos, Fußballspielen oder auch bei sonstigen Anlässen Gewalt ausgesetzt sind. „Politik braucht klare Maßstäbe“, mit diesen Worten beendete Dr. Friedrich seinen Vortrag. Der begeisterte Applaus der Versammlung zeigte, wie sehr er mit seinen Worten den Nerv der Zuhörer getroffen hatte. Das Schlusswort durch unseren Ehrenvorsitzenden Ernst Hinsken endete dann mit zwei Aussagen: „Wenn ich in die Zukunft blicke, bin ich so zuversichtlich“. Deutschland und Bayern stehen vor großen Herausforderungen, aber wir haben die richtigen Lösungen, um diese zu meistern. „Am 26. Mai steht Josef Zellmeier vor seiner größten Herausforderung. An diesem Tag wird er (endlich) heiraten - und wir werden kräftig mitfeiern“. Mit diesen Worten endete der offizielle Teil der Veranstaltung und alle Teilnehmer waren eingeladen,  sich an einem Buffet mit bayerischen Spezialitäten zu stärken. Die vielen Gespräche wurden dabei begleitet von der Festspielkapelle Neukirchen, die schon zuvor die Veranstaltung musikalisch umrahmt hatte. Nachdem der zwischenzeitliche Schneefall geendet hatte, ging dieser Abend harmonisch zu Ende. Zuversichtlich gestimmt für 2012 verließen die Gäste und Freunde der CSU das schöne Neukirchen. Karl Klostermeier, 23.01.2012 Thema: Eiche und Linde in der Richtergasse „Zu fällen einen schönen Baum, braucht’s eine halbe Stunde kaum. Zu wachsen, bis man ihn bewundert, braucht er, bedenk‘ es, ein Jahrhundert“ Eugen Roth Im Zuge der Straßen-Sanierungsarbeiten in der Richtergasse kam es zu unerwarteten Schwierigkeiten mit dem dortigen Baumbewuchs. Namentlich zwei große Eichen und eine Linde beeinträchtigten mit ihren Querwurzeln die geplante Erneuerung des Bürgersteiges. Es war davon auszugehen, dass diese Querwurzeln in den Folgejahren die Randsteine anheben und kostspielige Reparaturen nach sich ziehen würden. Ebenfalls bestanden ernsthafte Bedenken im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht. In den vergangenen Jahren kam es bereits mehrfach zum Abwurf von Totholz, das in der Regel von den Anwohnern beseitigt wurde. Einmal war nach einem Sturm sogar ein Feuerwehreinsatz erforderlich, um armdicke abgebrochene Äste aus der Krone zu entfernen. Diese und weitere Argumente führten dazu, dass die direkten Anwohner bei der Gemeinde einen Antrag auf Fällung dieser Bäume stellten. Dieser Antrag führte innerhalb des Gemeinderates zu kontroversen Diskussionen. Ökologische Aspekte und die Bereicherung des Ortsbildes durch die großen Bäume standen gegen die Risiken für die Straßensanierung und die Interessen der Anwohner. Im Zuge der Prüfung der Sachlage stellte sich heraus, dass alle drei Bäume nicht gänzlich auf Gemeindegrund, sondern zum überwiegenden Teil auf dem Grundstück eines Anliegers standen. Das bedeutet der Stamm gehört etwa zur Hälfte einem Anwohner, zur andern Anteil der Gemeinde. Einschlägige Urteile zum Thema Grenzbaum besagen eindeutig, dass am Grenzbaum ein vertikal geteiltes Eigentum der beiden Nachbarn besteht. Jeder Eigentümer kann die Beseitigung des Baumes verlangen. Die Kosten der Beseitigung fallen den Nachbarn zu gleichen Teilen zur Last, außer wenn ein Beteiligter an sein Recht an dem Baume verzichtet. Basierend auf dieser Rechtslage hatte der Gemeinderat in einer eigens einberufenen Sondersitzung keine andere Wahl, als seine Zustimmung zur Fällung zu erteilen und das Recht am Baum auf den Miteigentümer zu übertragen. Die Fällung kann damit ohne Kostenbeteiligung der Gemeinde zeitnah erfolgen, damit die Straßensanierung nicht unnötig zu verzögern. Dieser Beschluss des Gemeinderates ist kein Präzedenzfall, sondern den Gegebenheiten der Richtergasse geschuldet. Es ist nicht auszuschließen, dass es an anderer Stelle in Parkstetten zu ähnlich gelagerten Problemstellungen kommt. Hier wird dann ebenso wie in der Richtergasse die Sachlage geprüft und für den Einzelfall entschieden werden. Die Gemeindeverwaltung hat dieses Thema bereits aufgegriffen und sorgt dafür, dass heute in Neubaugebieten keine Bäume mehr gepflanzt werden, die aufgrund ihrer zu erwartenden Größe solche Probleme erwarten lassen. „Der Mensch im Einklang mit der Natur“ - die Gemeinde Parkstetten wird sich auch weiterhin bemühen, dieses jahrtausendalte Erfolgsrezept der Menschheit - auch trotz dreier zu fällender Bäume in der Richtergasse - weiter zu verfolgen. 4.11.2011, Karl Klostermeier Thema: Der nächste Schnee kommt bestimmt - wie der Winterdienst in Parkstetten funktioniert Eine einfache und offensichtliche Grundregel soll vorweg genannt werden: Öffentliche Straßen und Plätze werden von der öffentlichen Hand geräumt. Für private Geh- und Fahrwege innerhalb von Grundstücken und auch für Hofeinfahrten vor privaten Garagen ist jeder Gemeindebürger selbst verantwortlich. Die zuverlässige Schneebeseitigung auf unseren Haupt- und Siedlungsstraßen in Parkstetten wird für die Kreisstraßen Straubinger Straße, Bogener Straße, Kößnacher Straße und Chamer Straße vom Räumteam des Landkreises Straubing-Bogen  erledigt. Die Mitarbeiter unseres Bauhofes sind für den Winterdienst auf den Gemeindestraßen verantwortlich. Hierzu wird streng nach dem vorliegenden Räum- und Streuplan vorgegangen. Dieser Plan gibt für die Fahrer der Räumfahrzeuge eine unbedingt einzuhaltende Route durch das Gemeindegebiet vor. Wann und in welcher Reihenfolge bestimmte Straßen in Parkstetten und Reibersdorf von Schnee und Eis befreit werden, ist somit festgelegt. Diese Prioritätenliste der zu räumenden Straßen wird grundsätzlich vom Verkehrsaufkommen abhängig gemacht. Es gilt: Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen, in der Nähe der Schule und des Kindergartens haben immer Vorrang vor den einzelnen Siedlungsstraßen. Die Durchführung des Winterdienstes wird in Parkstetten ab diesem Jahr mit zwei Fahrzeugen effektiver bewerkstelligt. Zusätzlich zum bekannten Räumfahrzeug wurde im Rahmen der Technisierung des Bauhofs auf Initiative von Bürgermeister Krempl ein vielseitig einsetzbares "Multicar" angeschafft, das unter anderem bei den gemeindeeigenen Bürgersteigen, Parkflächen und kleinen Siedlungsstraßen eingesetzt wird. Ein Aufruf an ortsansässige Landwirte und Privatpersonen zur Unterstützung des Bauhofs bei extremen Schneefall zeigte leider keinerlei Resonanz. 3.11.2011, Sibille Santl Aktuelles